Die SPD in Gau-Algesheim/Ockenheim

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Meier zum Haushalt 2015 Das reine Zahlenwerk ist in seinen Kerndaten bekannt. Ich möchte einige aus unserer Sicht bedeutsame Aspekte ansprechen: Die Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung sind erkennbar. Dabei hilft auch die gute Einnahmesituation insbesondere durch Steuereinnahmen von geplant 5,9 Mio €, damit ähnlich hoch wie 2013 und 2014. Dennoch werden wir Ende 2015 mit 4,3 Mio € rund 1 Mio € mehr Schulden haben als zu Beginn des kommenden Jahres. 2,25 Mio dieser Schulden sind Bankkredite.

SPD: Offener Bücherschrank für Gau-Algesheim Die SPD-Fraktion im Stadtrat von Gau-Algesheim will einen jederzeit öffentlich zugänglichen sogenannten offenen Bücherschrank in Gau-Algesheim. „Das Prinzip der Offenen Bücherschränke ist ganz einfach: Die Bücher können problemlos mitgenommen, gelesen und zurückgebracht oder auch gegen andere Bücher eingetauscht werden – ganz ohne Leihfristen oder sonstige Bestimmungen. Alle sind herzlich eingeladen, ihre Bücher mitzubringen. Jedes Buch ist willkommen: Lustiges und Spannendes, Poesie und Fachliteratur. Das untere Fach ist für Kinderbücher reserviert,“ so Dr. Rolf Meier, SPD-Fraktionsvorsitzender.

SPD Gau-Algesheim: Problem der nicht ausreichenden Bahnsteigüberdachungen seit langem bekannt – CDU stiehlt sich aus der Verantwortung. Dr. Rolf Meier, SPD-Fraktionsvorsitzender, zur Pressemeldung der CDU, in der diese die nicht ausreichende Überdachung der Bahnsteige im Gau-Algesheimer Bahnhof kritisiert: „Endlich merkt es auch die CDU. Wir Sozialdemokraten haben schon 2012 eine längere Überdachung gefordert. Am 31. Oktober 2012 hat der Stadtrat mit der absoluten Mehrheit der CDU unter TOP 1 „Realisierungsvertrag mit der Bahn“ dem Ausbau der Bahnstation zugestimmt.

SPD vor Ort: Kaffee-Kaputt-Arena Während die Saison 2014/2015 der Fußball-Bundesliga noch jung ist, neigt sich mit dem Herbst und den einsetzenden kälteren Temperaturen die erste Fußball-Saison auf dem Bolzplatz der im Mai 2014 eröffneten Kaffee-Kaputt-Arena in der Wüstenrotstraße dem Ende zu. Das war Anlass für die SPD Gau-Algesheim, mit den Anwohnern, den Namensgebern und den Nutzern in einen ersten Erfahrungsaustausch zu treten. Was ist gut? Was könnte besser werden?

SPD: Handlungsstau im Stadtrat – wichtige Fragen werden nicht angegangen! Nach der Sommerpause geht die SPD-Stadtratsfraktion mit frischem Elan an die Arbeit im Stadtrat. Dr. Rolf Meier, Fraktionsvorsitzender: „Nach Wahlkampf und Sommerpause ist es jetzt höchste Zeit, zentrale Fragen der Stadtpolitik endlich anzugehen. Der Gaskonzessionsvertrag läuft dieses Jahr aus. Bisher ist der SPD noch kein laufendes Ausschreibungsverfahren bekannt, um Angebote für die Neuvergabe der Konzessionen einzuholen und abzuwägen.

SPD Gau-Algesheim/Ockenheim zu den Ergebnissen der Kommunalwahl. Dr. Rolf Meier, Bürgermeisterkandidat der SPD und Vorsitzender des SPD Ortsvereins Gau-Algesheim/Ockenheim: „Zu allererst bedanken wir uns bei all unseren Wählern und Unterstützern. Leider haben sich unsere Wahlkampfthemen und unsere konstruktiv-kritische Mitarbeit im Stadtrat in der vergangenen Wahlperiode nicht so in den Wahlergebnissen niedergeschlagen, wie wir uns dies gewünscht haben. Mit diesen Ergebnissen können wir nicht zufrieden sein.