2015: Rolf Meier zum Haushalt
Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Meier zum Haushalt 2015
Das reine Zahlenwerk ist in seinen Kerndaten bekannt. Ich möchte einige aus unserer Sicht bedeutsame Aspekte ansprechen:
Die Bemühungen zur Haushaltskonsolidierung sind erkennbar. Dabei hilft auch die gute Einnahmesituation insbesondere durch Steuereinnahmen von geplant 5,9 Mio €, damit ähnlich hoch wie 2013 und 2014. Dennoch werden wir Ende 2015 mit 4,3 Mio € rund 1 Mio € mehr Schulden haben als zu Beginn des kommenden Jahres. 2,25 Mio dieser Schulden sind Bankkredite. Der Schuldenabbau bleibt daher weiter eine Hauptaufgabe!
Dennoch: Gau-Algesheim soll weiterhin eine Stadt sein, die für ihre Bürgerinnen und Bürger attraktiv ist. Damit dies so bleibt, braucht es Gestaltung und somit Geld.
Wir tragen die Erhöhung der Personalausgaben im Bereich der Jugendpflege ebenso wie im Bereich des Bauhofs mit.
Wir begrüßen, das für Planungen für ein Neubaugebiet 50.000 € eingestellt wurden.
Wir bedauern, dass für den Neubau des kath. Kindergartens, der dringend notwendig ist und der die Beteiligung der Stadt erfordern wird, keine Mittel eingestellt worden sind – anders, als von uns beantragt.
Die Ansätze für Lärmmessgerät und Bücherschrank sowie die Erhöhung des Ansatzes für Spielplätze und Partnerschaften sind vom Betrag her eher niedrig, aber wichtig für ein funktionierendes Gemeinwesen. Hier fanden unsere Anträge die Zustimmung des Stadtrates.
Gemeinsam mit den anderen Fraktionen sind wir der Meinung, dass der Ingelheimer Weg ein kombinierter Rad- und Wirtschaftsweg werden und entsprechend baulich hergestellt werden soll. Wenn dies günstiger ist, als bislang vermutet, freut uns das.
Schließen möchte ich mit einem Dank an die Verwaltung, insbes. Frau Hartlapp und an die Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat für die konstruktiven Beratungen.